Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4. Preise
5. Lieferung digitaler Inhalte
6. Zahlungsmodalitäten
7. Nutzungsrechte
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
9. Haftung
10. Speicherung des Vertragstextes
11. Schlussbestimmungen
1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Unterrichtsstoerungen.com, Inhaber: Dirk Espelage, Berliner Straße 34, 49393 Lohne (Oldenburg) (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen per E-Mail unter mail@unterrichtsstoerungen.com sowie über unser Kontaktformular.
1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
1.4. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche „Weiter zur Kasse“ zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
3.2. Über die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
3.3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald der Verkäufer die Bestellung nach erfolgreicher Zahlung mit einer zweiten E-Mail bestätigt (Auftragsbestätigung) oder dem Kunden die bestellten digitalen Inhalte zum Download bereitstellt, je nachdem, was zuerst geschieht.
3.4. Produkte, die auf der Website mit einem Link zu Digistore24 angeboten werden, verkauft die Digistore24 GmbH als Wiederverkäufer. Vertragspartner des Kunden ist bei diesen Käufen die Digistore24 GmbH. Für Bestellvorgang, Vertragsschluss, Zahlung, Rechnung, Lieferung und Widerruf gelten dabei die Bedingungen von Digistore24, die dem Kunden im Bestellformular von Digistore24 angezeigt werden. Die Regelungen in Ziffer 3.1 bis 3.3 sowie 4 bis 6 dieser AGB gelten für diese Käufe nicht. Alle übrigen Produkte verkauft der Verkäufer direkt über diesen Online-Shop; dafür gelten diese AGB vollständig.
4. Preise
4.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, sind Endpreise. Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG erhebt der Verkäufer keine Umsatzsteuer und weist sie daher auch nicht aus.
4.2. Der Verkäufer verkauft ausschließlich digitale Inhalte. Versandkosten fallen nicht an.
5. Lieferung digitaler Inhalte
5.1. Die Lieferung erfolgt ausschließlich digital als Download. Nach Vertragsschluss stellt der Verkäufer dem Kunden die bestellten Dateien bereit. Den Download-Link erhält der Kunde per E-Mail. Hat der Kunde ein Kundenkonto angelegt, stehen die Dateien zusätzlich im Kundenkonto im Bereich „Downloads“ bereit. Ein Versand per Post oder auf einem körperlichen Datenträger findet nicht statt.
5.2. Digitale Produkte werden als PDF-Datei geliefert, Kopiervorlagen zusätzlich als Word-Datei (.docx und .doc), soweit in der Produktbeschreibung angegeben. Zum Öffnen benötigt der Kunde ein Programm für PDF-Dateien und für die Word-Dateien ein Textprogramm, das sie öffnen kann. Der Kunde ist dafür verantwortlich, die Dateien herunterzuladen und zu speichern.
5.3. Ist der Download aus technischen Gründen nicht möglich, informiert der Kunde den Verkäufer, zum Beispiel per E-Mail an mail@unterrichtsstoerungen.com. Der Verkäufer stellt die Dateien dann auf anderem Weg bereit, zum Beispiel per E-Mail.
5.4. Die Lieferung ist nicht auf bestimmte Länder beschränkt. Weitere Informationen zur Lieferung stehen auf der Seite Versand & Lieferung.
5.5. Für das Widerrufsrecht gilt die gesonderte Widerrufsbelehrung für digitale Inhalte. Dort ist auch beschrieben, wann das Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten vorzeitig erlischt.
6. Zahlungsmodalitäten
6.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.
6.2. Die Zahlung erfolgt im Voraus ohne Abzug über die an der Kasse angebotenen Zahlungsarten. Das sind PayPal und weitere über PayPal abgewickelte Zahlungsarten, zum Beispiel die Sofort-Überweisung über Trustly. Welche davon angezeigt werden, hängt vom Land des Kunden ab. Vorkasse per Banküberweisung, Kauf auf Rechnung beim Verkäufer und Nachnahme werden nicht angeboten.
6.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal. gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
6.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.
6.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
6.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
7. Nutzungsrechte
7.1. Die digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Mit vollständiger Bezahlung erhält der Kunde ein einfaches, zeitlich unbegrenztes und nicht übertragbares Recht, die Inhalte für eigene Zwecke zu nutzen (Einzellizenz). Kopiervorlagen darf der Kunde für den eigenen Unterricht vervielfältigen und an seine Schülerinnen und Schüler ausgeben.
7.2. Nicht erlaubt sind die Weitergabe der Dateien an Dritte, ihre öffentliche Zugänglichmachung (zum Beispiel im Internet) und ihr Weiterverkauf.
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
8.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.
8.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten digitalen Inhalten nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.
9. Haftung
9.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
9.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
9.3. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
9.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9.5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
10. Speicherung des Vertragstextes
10.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
10.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung, spätestens jedoch mit der Bereitstellung der digitalen Inhalte, erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung für digitale Inhalte und den Hinweisen zu Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sofern Sie sich in unserem Shop registriert haben sollten, können Sie in Ihrem Profilbereich Ihre aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
11.2. Vertragssprache ist deutsch.
11.3. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.


